Impressum-Privatschutz

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Wir schützen deine Privatsphäre

Blogbeitrag

(Lesezeit: 4 min)

Rechtstexte für deine Website

Welche Rechtstexte benötigt dein Online-Projekt unbedingt?

Das Wichtigste zusammengefasst

In diesem Artikel erklären wir, welche Rechtstexte dein Online-Projekt unbedingt vorweisen sollte, damit du nicht bereits am Anfang deiner Selbstständigkeits-Karriere durch teure Abmahnungen K.O. gehst. 

Inhaltsverzeichnis




1. Vorwort

Die Erstellung und Veröffentlichung einer Website ist heutzutage einfacher denn je. Doch neben einem ansprechenden Design und hochwertigen Inhalten gibt es eine Reihe von rechtlichen Anforderungen, die Website-Betreiber beachten müssen, um rechtssicher zu handeln und Abmahnungen zu vermeiden. In diesem Blogbeitrag werden wir uns genauer damit befassen, welche Rechtstexte eine Website in Deutschland unbedingt haben muss.




2. Impressum

Das Impressum ist eine der wichtigsten rechtlichen Anforderungen für Websites in Deutschland. Gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) müssen bestimmte Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein. Dazu gehören Name, Anschrift und Kontaktmöglichkeiten des Website-Betreibers. Verstöße gegen die Impressumspflicht können mit einem Bußgeld bis zu 50.000 € geahndet werden. Weitere wichtige Informationen zum Thema Impressum findest du auf unserem Blogbeitrag Impressum im Internet.




3. Datenschutzerklärung und Cookie-Banner

Mit der Einführung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) im Jahr 2018 ist eine Datenschutzerklärung und ein Cookie-Banner auf Websites verpflichtend geworden. Darin müssen Website-Betreiber transparent darüber informieren, welche personenbezogenen Daten erhoben, verarbeitet und genutzt werden und zu welchem Zweck dies geschieht. Bei Verstößen drohen hier extreme Geldstrafen! Für besonders gravierende Verstöße beträgt der Bußgeldrahmen bis zu 20 Millionen Euro oder im Fall eines Unternehmens bis zu 4% des gesamten weltweit erzielten Jahresumsatzes im vorangegangenen Geschäftsjahr, je nachdem, welcher Wert der höhere ist. Das Bußgeld wird zusätzlich oder anstelle von weiteren Bei- oder Abhilfebefugnissen, wie etwa der Anordnung eines zeitlich begrenzten oder endgültigen Verbots der Datenverarbeitung, auferlegt.

Die Datenschutzerklärung muss korrekt und individuell sein. Das bloße Kopieren der Datenschutzerklärung einer ähnlichen Website kann nicht nur fatal im Hinblick auf die Vollständig- und Richtigkeit der Angaben der von dir durchgeführten Datenerhebung sein, sondern zusätzlich auch einen urheberrechtlichen Verstoß bedeuten. 

Ein Anwalt kann hier eine individuelle und genau auf deinen Fall abgestimmte rechtssichere Datenschutzerklärung erstellen. Hier belaufen sich die Kosten schnell in den vierstelligen Bereich, weshalb viele Webseitenbetreiber auf sogenannte Datenschutz-Generatoren für einmalig unter 100 € zurückgreifen. Doch auch hier werden in der Regel nur oberflächliche Textbausteine zusammengeschoben, welche deinen individuellen Fall nicht zu 100 % abdecken, was sich häufig in einem kleingedruckten Text unter der generierten Datenschutzerklärung in einem Haftungsausschluss wieder findet. 




4. Nutzungsbedingungen und Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Nutzungsbedingungen legen die Bedingungen fest, unter denen Besucher die Website nutzen dürfen. Sie können Regelungen zu Themen wie Haftung, Urheberrecht, Links zu Drittanbieter-Websites und vielem mehr enthalten. Indem klare Nutzungsbedingungen aufgestellt werden, können potenzielle Missverständnisse und Streitigkeiten vermieden werden. Wenn du über deine Seite Produkte oder Dienstleistungen verkaufst, also ein Geschäft betreibst, sollten allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) nicht fehlen. 

Auch bei den AGB gilt, ein Kopieren des Rechtstextes von einer ähnlichen Seite stellt nicht nur ein inhaltliches, sondern auch ein wettbewerbsrechtliches, teures Risiko dar. 

Spezialisierte Anwälte in dem Bereich verlangen für die Erstellung individueller AGB’s nicht selten vierstellige, bis fünfstellige Beträge. 




5. Disclaimer/Haftungsausschluss

Ein Disclaimer oder Haftungsausschluss kann dazu dienen, die Haftung des Website-Betreibers in bestimmten Situationen zu beschränken. Dies könnte beispielsweise Informationen über die Richtigkeit und Aktualität der Inhalte der Website umfassen oder Haftungsausschlüsse für verlinkte Inhalte oder Kommentare von Dritten enthalten. Wie bereits in Punkt 3. zum Thema Haftungsausschluss der Datenschutz-Generatoren-Betreiber beschrieben, sicherst du dich so vor unangenehmen Ansprüchen Dritter ab. Auch wir verwenden in unserem Schlusswort unter jedem unserer Blogbeiträge einen solchen Disclaimer, um rechtlich nicht belangt werden zu können. 




6. Urheberrechtshinweise

Urheberrechtshinweise informieren die Besucher darüber, dass die Inhalte der Website urheberrechtlich geschützt sind und jegliche Nutzung oder Verwendung der Inhalte ohne Genehmigung des Rechteinhabers untersagt ist. Dies kann dazu beitragen, Urheberrechtsverletzungen zu verhindern und die Rechte des Website-Betreibers zu schützen. Weiter gibt es auch den Fall, das man selbst urheberrechtlich geschützte Inhalte auf der Seite verwendet, welche nur mit der Bedingung verwendet werden dürfen, dass man einen Urheberrechtshinweis platziert. Einen solchen Hinweis findest du auf unserer Startseite unter den Kundenbewertungen und ganz unten in unserem Impressum.




7. Drohende Strafen bei Nichtbeachtung

Die Nichteinhaltung der rechtlichen Anforderungen kann zu empfindlichen Strafen führen, darunter Abmahnungen, Unterlassungserklärungen und Geldbußen. Die Höhe der Strafen kann je nach Schwere des Verstoßes variieren und kann für Website-Betreiber erhebliche finanzielle und rechtliche Konsequenzen haben.

Solltest du dich von einem unserer Fachanwälte zu dem Thema beraten lassen wollen, so kontaktiere uns gerne! 




8. Schlusswort

Wir hoffen, dass dieser Artikel dazu beigetragen hat, das oben genannte Thema näher zu erläutern. Es ist jedoch wichtig zu betonen, dass wir bei der Erstellung dieses Artikels keine juristischen Fachleute konsultiert haben. Daher stellt dieser Text keine juristische Beratung mit Gewähr dar.

Mit freundlichen Grüßen,

Das Team von Impressum-Privatschutz




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